TOP Ö 5.1: Projekt FaCit
1. Planungsstand Innenstadtring:
• Anpassung Maßnahmenplan
• Anpassung Kostenplan
• Anpassung Zeitplan
2. Planungsstand Fahrradstation
3. Projektlogo
4. Webseite
- Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

Beschluss (9 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen):

A.   Den oben beschriebenen Projektänderungen (Baumaßnahmen Innenstadtring und Bahnhofsring) wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Änderung an Maßnahmen, Zeit- und Kostenplan beim Projektträger zu beantragen. Dabei darf sich der Gesamtkostenrahmen (Eigenanteil der Stadt Leer) nicht erhöhen. Die Kosten- und Einnahmenteile, die sich von den Jahren 2020 und 2021 auf die Jahre 2021 und 2022 verlagern, sollen haushaltstechnisch berücksichtigt werden.

 

Beschluss (9 Ja-Stimmen, 4 Enthaltungen):

B.   Der VA bestätigt, dass das durch Designagentur Projektpartner (dpp) entwickelte Logo zukünftig in der zuvor beschriebenen Funktion (Verwendung für Print, digital, Wegweisung, Marketing, usw.) für das Projekt FaCit verwendet werden darf.