TOP Ö 6: Örtliche Bauvorschriften - Gestaltungssatzung für die Altstadt von Leer
1. Aufhebung des Beschlusses vom 21.05.2015
2. Erörterung und Beschluss über die Anregungen
3. Beschluss der örtlichen Bauvorschrift als Satzung und Zustimmung zur Begründung

Beschluss (einstimmig):

1.    Der am 21.05.2015 vom Rat gefasste Beschluss zur Gestaltungssatzung für die Altstadt von Leer (2.64/XVI/0939/2015) wird aufgehoben.

2.    Den Abwägungsvorschlägen zu den vorgebrachten Anregungen (Anlage A der Vorlage) gemäß Tabelle (Anlage B der Vorlage) wird zugestimmt.

3.    Die Gestaltungssatzung für die Altstadt (Anlage C der Vorlage) wird gemäß 10 BauGB sowie des § 58 NKomVG als Satzung beschlossen; der Begründung (Gestaltungsfibel - Anlagen D 1 bis D 3 der Vorlage) wird zugestimmt.

Der Entwurf und die Karte des Satzungsgebietes haben während der Sitzung ausgehangen