Rat 17.11.2011

Zeit: 16:00-19:05 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 1.10/XVI/0001/2011 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
2Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder nach § 54 Abs. 3 NKomVG i.V.m. § 43 NKomVG und förmliche Verpflichtung nach § 60 durch den Bürgermeister 1.10/XVI/0002/2011 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Wahl der oder des Ratsvorsitzenden nach § 61 Abs. 1 NKomVG unter Leitung des ältesten anwesenden, hierzu bereiten Ratsmitgliedes
a) Geltung der bisherigen Geschäftsordnung für das Wahlverfahren
b) Feststellung der Fraktionen und Gruppen
c) Wahl der oder des Ratsvorsitzenden
1.10/XVI/0003/2011 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 12, Enthaltungen: 1  
4Feststellung der Tagesordnung 1.10/XVI/0004/2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Beschluss über die Vertretung der Ratsvorsitzenden oder des Ratsvorsitzenden nach § 61 Abs. 1 Satz 3 NKomVG 1.10/XVI/0005/2011 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Beschluss über die Geschäftsordnung gemäß § 69 NKomVG 1.10/XVI/0006/2011  2 Dokumente
 Beschluss: geändert beschlossen  
7Beschluss über die Zahl der Beigeordneten (§ 74 Abs. 2 S. 2 NKomVG) für die Dauer der Wahlperiode und Bestimmung der Beigeordneten (§ 75 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 NKomVG) 1.10/XVI/0007/2011 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8Bestimmung der Vertreterinnen und Vertreter der Mitglieder des Verwaltungsausschusses 1.10/XVI/0008/2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Wahl der stellvertretenden Bürgermeisterinnen und Bürgermeister nach § 81 Abs.2 NKomVG 1.10/XVI/0009/2011 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10Bildung der Ratsausschüsse nach § 71 NKomVG und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften nach § 73 NKomVG 1.10/XVI/0011/2011 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11Feststellender Beschluss gem. § 71 Abs. 5 NKomVG über die Sitzverteilung in den Ausschüssen und die Besetzung der Ausschüsse 1.10/XVI/0023/2011 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12Berufung von Ratsfrauen und Ratsherren für den Behinderten- und Seniorenbeirat, die Baumkommission sowie die Sanierungskommission für die Gemeinschaftsinitiative "Soziale Stadt", Leer-Oststadt 1.10/XVI/0024/2011 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13Berufung von beratenden Mitgliedern in die Fachausschüsse nach § 71 Abs. 7 NKomVG und Berufung von beratenden und sonstigen stimmberechtigten Mitgliedern in die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Baumkommission 1.10/XVI/0025/2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Bestimmung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in wirtschaftlichen Unternehmen, Zweckverbänden und anderen Organisationen 1.10/XVI/0019/2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Bestimmung der Ortsvorsteher(innen) für die Ortschaften Bingum, Heisfelde, Hohegaste, Loga, Logabirum, Nettelburg und Nüttermoor nach § 96 Abs. 1 Satz 1 NKomVG 1.10/XVI/0010/2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
17Satzung zur 7. Änderung der Satzung der Stadt Leer (Ostfriesland) über Aufwandsentschädigung und Auslagenersatz vom 15. März 2001 in der Fassung vom 11.12.2008 1.10/XVI/0026/2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
18Festsetzung der Angemessenheit von Aufwandsentschädigungen nach § 138 Abs. 7 und 8 NKomVG 1.10/XVI/0028/2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
20Informationen    
21Anfragen    
22Einwohnerfragestunde