Rat - 25.03.2021 - 17:00-18:10 Uhr

Sitzung
Rat/XVII/026/2021
Gremium
Rat
Raum
Leer, Historisches Rathaus, großer Saal
Datum
25.03.2021
Zeit
17:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1

Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde zu den zu behandelnden Tagesordnungspunkten

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Rates vom 17.12.2020 (Rat/XVII/025/2020)

 
Ö 4

Berufung der Wahlleitung für die Kommunalwahl 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1.501/XVII/1822/2021
Ö 5

Bestimmung eines Mitgliedes des VA gem. § 74 Abs. 1 Nr. 3 in Verb. mit § 71 Abs. 4 NKomVG und Austausch eines Mitgliedes eines Fachausschusses gem, § 71 Abs. 9 Satz 3 NKomVG; hier: Mitteilung der Gruppe BfL/FDP Leer vom 26.01.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 9.12/XVII/1830/2021
Ö 6

Wahl des Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk III; hier: Schiedsmann Martin Frey

Beschluss: einstimmig beschlossen

 9.12/XVII/1875/2021
Ö 7

Stadt Leer wird "Sicherer Hafen" für geflüchtete Menschen
Antrag der Gruppe Die Grünen/CDL vom 20.11.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 14, Enthaltungen: 3

 1.502/XVII/1769/2020
Ö 8

Straßenbenennung für das Bebauungsplangebiet Nr. 224 "Nordwestlich Groninger Straße" auf dem ehemaligen "Büntinggelände"
Antrag der Gruppe der Grünen / CDL vom 06.09.2020 als Ergänzung der Vorlage aus der Sitzung vom 03.09.2020
-Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 10, Enthaltungen: 3

 2.60/XVII/1684/2020
Ö 9

Benennung des bisher unbenannten Zollhausvorplatzes in Liesel-Aussen-Platz (Antrag der Gruppe der Grünen / CDL vom 07.09.2020)
-Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 10, Enthaltungen: 3

 2.60/XVII/1697/2020
Ö 10

städt. KiTa Niedersachsenring
– Schaffung zusätzlicher Räume
– Mehrkosten durch höheren Arbeitsaufwand und Materialpreissteigerungen
- Außerplanmäßige Auszahlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 1

 
Ö 11

Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Leer

Beschluss: einstimmig beschlossen

 3.32/XVII/1881/2021
Ö 12

Bericht der Bürgermeisterin und der Gleichstellungsbeauftragten über Maßnahmen zur Verwirklichung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern in der Stadt Leer nach §9 Abs.7 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 13

Informationen

 
Ö 14

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

 
Ö 14.1

Annahme von Spenden und Zuwendungen für die Stadtbibliothek in 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14.2

Annahme von Spenden für die Freiwilligen Feuerwehren Heisfelde und Bingum

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15

Anfragen

 
Ö 16

Einwohnerfragestunde zu den behandelten Tagesordnungspunkten